Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

 (1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Gemüseabo GmbH (im Folgenden: Verwender) und seinen Kunden (im Folgenden: Kunde) in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.

(2) Für einzelne der nachfolgenden Regelungen wird unterschieden, ob der Kunde ein Verbraucher im Sinne von § 13 BGB oder ein Unternehmer im Sinne von § 14 BGB ist. Bei Regelungen, die für Verbraucher und Unternehmer unterschiedlich sind, wird im Text zwischen Verbrauchern (§ 13 BGB) und Unternehmern (§ 14 BGB) unterschieden. Bezieht sich der Text ausschließlich auf „Kunde“, gilt die Regelung sowohl für Verbraucher als auch für Unternehmer.

(3) Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen eines Unternehmers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verwender hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Dies gilt auch dann, wenn der Verwender in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen AGB abweichender Bedingungen des Unternehmers seine Leistungen vorbehaltlos ausführt.


§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Indem der Kunde eine Bestellung per E-Mail an den Verwender absendet, gibt er ein Angebot i.S.d. §§ 145 ff. BGB auf Abschluss eines Kaufvertrages mit dem Verwender ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt ausdrücklich keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung beim Verwender eingegangen ist.  

(2) Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss beim Verwender gespeichert und kann vom Kunden angefordert werden. Die Bestelldaten können vom Kunden unmittelbar nach dem Abschicken ausgedruckt werden oder er kann hierzu die E-Mail "Bestellbestätigung" benutzen.

(3) Der Vertrag kommt zustande, wenn der Verwender dieses Angebot annimmt, indem er das bestellte Produkt an den Kunden versendet und den Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt. Über Produkte aus ein- und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.

(4) Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtlichen Zulässigkeit und der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung, insbesondere der Selbstbelieferung. Kann der Verwender das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird der Kunde anstelle der Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit informiert.

(5) Im Rahmen des Jugendschutzgesetzes, nimmt der Verwender bei Bestellung von alkoholischen Getränken nur Angebote von volljährigen Kunden an. Der Kunde versichert daher mit Abgabe seines Angebots, dass er volljährig ist und seine Angaben zu Namen, Alter und Adresse richtig sind.

§ 3 Preise

(1) Die vom Verwender angegeben Preise sind in EUR angegeben und enthalten die gesetzlich vorgeschriebenen Steuern.

(2) Unser Obst und Gemüse erhalten wir täglich frisch von unseren Lieferanten. Deshalb besteht die Besonderheit, dass diese Produkte den tagesaktuellen Preisschwankungen unterliegen. Wünscht der Kunde eine sofortige Belieferung, gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung in unserem Online-Shop angegebenen Preise. Sollte der Kunde jedoch eine Belieferung zu einem späteren Termin wünschen, gelten im Übrigen die tagesaktuellen Preise am Tag der Versendung der Ware.



§ 4 Lieferung, Versandkosten

(1) Der Verwender wird die bestellte Ware, sofern das Angebot des Kunden angenommen wird, an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse unverzüglich ausliefern. Der Verwender ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Sofern Teillieferungen vom Verwender durchgeführt werden, übernimmt der Verwender die zusätzlichen Portokosten.

(2) Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, sollte der Verwender dem Kunden nicht im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt haben.

(3) Die Versandkosten für den Standard-Versand betragen 4.- €. Für den Express-Versand fallen zusätzlich 4.- € Express-Zuschlag an. Die Lieferung erfolgt ab einem Betrag von 60.- Euro versandkostenfrei, lediglich die zusätzlichen Kosten für einen vereinbarten Express-Versand werden berechnet.

(4) Der Mindestbestellwert liegt bei 20.- €.

(5) Falls der Verwender  ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant des Verwenders seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist der Verwender dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. Dieses Recht zum Rücktritt besteht jedoch nur dann, wenn der Verwender mit dem betreffenden Lieferanten ein kongruentes Deckungsgeschäft (verbindliche, rechtzeitige und ausreichende Bestellung der Ware) abgeschlossen hat und die Nichtlieferung der Ware auch nicht in sonstiger Weise zu vertreten hat. In einem solchen Fall wird der Verwender den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich zurückerstattet.
 
(6) Falls der Verwender  an der Erfüllung seiner Lieferverpflichtungen durch den Eintritt unvorhergesehener Ereignisse, z.B. Krieg, Naturkatastrophen, und höhere Gewalt, die den Verwender oder deren Lieferanten betreffen, gehindert wird und der Verwender diese auch mit der nach den Umständen zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden konnte, so verlängert sich die Lieferfrist angemessen. Auch hierüber wird der Verwender den Kunden unverzüglich informieren. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben hiervon unberührt.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verwenders.

§ 6 Bezahlung und Aufrechnung

(1) Die Zahlung des Kunden kann per Lastschrift oder Kreditkarte erfolgen.

(2) Die Forderungen des Verwenders können nur mit einer von ihm unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung des Kunden aufgerechnet werden.

§ 7 Widerruf

Widerrufsbelehrung

Sofern der Kunde Verbraucher ist, kann er den Vertrag wie folgt widerrufen:

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Gemüseabo GmbH

Am Sportplatz 6
63826 Geiselbach

E-mail: hallo@bringmirbio.de
Telefax: 06024/6373 160

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich ver-einbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketver-sandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen - zur Lieferung von Waren, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde.


- Ende der Widerrufsbelehrung -


§ 8  Kostentragung für die Rücksendung im Rahmen des Widerrufsrechts

(1) Sie haben bei Ausübung des Ihnen zustehenden Widerrufsrechts gemäß der Widerrufsbelehrung die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

(2) Besondere Hinweise für die Rücksendung
Bitte rufen Sie vor einer Warenrücksendung unter der Telefonnummer 0 60 24 – 6373 100 bei uns an, um die Rücksendung anzukündigen. Auf diese Weise ermöglichen Sie uns eine schnellstmögliche Zuordnung der Produkte. Zusätzlich können wir so schnellstmöglich einen Termin zur Abholung der Ware vereinbaren. Der Anruf ist nicht Voraussetzung für die Ausübung Ihres Widerrufs. Ihr gesetzliches Widerrufsrecht wird hiervon natürlich nicht berührt.

§ 9 Kündigungsfrist, Sonderkündigungsrecht bei „Abokiste“

(1) Das Abonnement der „Abokiste“ hat keine Mindestlaufzeit. Der Kunde kann jederzeit schriftlich oder per Telefax mit einer Frist von drei Tagen kündigen. Die Kündigung ist an die Anschrift unter § 10 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu richten. Maßgeblich für die Berechnung des Fristbeginns ist der Eingang des Schreibens beim Verwender.   

(2) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

§ 10 Mängelhaftung

(1) Der Verwender wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, während einer Gewährleistungsfrist von vierundzwanzig Monaten einstehen, wenn der Kunde Verbraucher ist. Ist der Kunde Unternehmer haftet der Verwender für Sachmängel für die Dauer von zwölf Monaten ab Übergabe.

(2) Ist der Kunde ein Vollkaufmann, muss er etwaige Mängel des Vertragsgegenstandes unverzüglich schriftlich rügen (§ 377 HGB).


§ 11 Anschrift

Geschäfts- und Rücklieferanschrift:

Gemüseabo GmbH
Geschäftsführer: Kurt Lorenz & Mario Blandamura

Am Sportplatz 6
63826 Geiselbach

email: hallo@bringmirbio.de

Telefon: +49 (0) 60 24 – 6373 100
Telefax: +49 (0) 60 24 – 6373 160

§ 12 Datenschutz, Hinweise zur Datenverarbeitung

(1) Der Verwender erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist.

(2) Zum Zwecke der Entscheidung über die Begründung, Durchführung oder Beendigung des Vertragsverhältnisses verwenden wir Informationen zu Ihrem bisherigen Zahlverhalten sowie Wahrscheinlichkeitswerte zu Ihrem künftigen Verhalten in deren Berechnung unter anderem Anschriftendaten einfließen. Diese Informationen beziehen wir via creditPass von folgenden Anbietern: CEG Creditreform Consumer GmbH, Hellersbergerstraße 11, 41460 Neuss.

§ 13 Haftung

(1) Der Verwender haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie sowie für Körperschäden. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

(2) Für sonstige Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet der Verwender nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht) und sofern die Schäden aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz, insbesondere für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden ist ausgeschlossen. Soweit die Haftung von dem Verwender ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 14 Schlussbestimmungen

(1) Für die Rechtsbeziehungen der Parteien gilt deutsches Recht.
(2) Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Verpflichtungen der Parteien aus dem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Verwenders.

Geiselbach, den 06.07.2010